Der Arbeitsvertrag regelt die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers. Der Gesetzgeber schreibt einen Mindeststandard der Arbeitsbedingungen für den Arbeitnehmer vor, der im Arbeitsvertrag nicht unterschritten werden darf. Inhaltlich ist der Arbeitsvertrag an keine Vorgaben gebunden und muss auch nicht schriftlich geschlossen werden.
Allerdings schränkt eine schriftliche Fixierung der mündlich getroffenen Abmachungen mögliche Missverständnisse ein. Seit Einführung des Nachweisgesetzes im Jahre 1995, ist der Arbeitgeber verpflichtet, spätestens einen Monat nach Beginn des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich festzuhalten und dem Arbeitnehmer eine Abschrift auszuhändigen. Auch Änderungen wesentlicher Vertragsbedingungen sind spätestens innerhalb eines Monats schriftlich zu dokumentieren. Kommt der Arbeitgeber dieser Pflicht nicht nach, führt dies allerdings nicht zur Unwirksamkeit des Arbeitsverhältnisses. Welche Art von Arbeitsvertrag geschlossen wird, hängt jeweils von der Form des Arbeitsverhältnisses ab.
Mit der zum 01.01.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsreform, sind auch im Arbeitsrecht einige Neuerungen hinzugekommen. So unterliegen nunmehr auch vorformulierte, standardisierte Arbeitsverträge der sogenannten AGB-Kontrolle (Allgemeine Geschäftsbedingungen), um Arbeitnehmer vor unangemessenen Vertragsbedingungen zu schützen. Hält eine Vorschrift der AGB-Kontrolle nicht stand, hat dies zum Teil weitreichende rechtliche Konsequenzen. Idealerweise sollten aber bei der Vertragsgestaltung immer rechtssichere Lösungen gefunden werden, die sowohl die Interessen des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers angemessen und vor allem langfristig festschreiben.
Wie umfangreich ein Arbeitsvertrag ausfällt, hängt unter anderem davon ab, mit wem und für welche Tätigkeit ein Arbeitsvertrag geschlossen wird. Ein Arbeitsvertrag mit einem Arbeitnehmer, der anspruchsvollere Tätigkeiten übernehmen soll oder als leitender Angestellter eingesetzt wird, ist um Einiges regelungsbedürftiger als ein Arbeitsvertrag mit einem Arbeitnehmer, dem einfachere Aufgaben übertragen werden. Darüber hinaus hängt die Regelungsbedürftigkeit in einem Arbeitsvertrag auch davon ab, ob auf das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag Anwendung findet, denn dieser enthält bereits konkrete, teilweise zwingende Regelungen zum Abschluss, Inhalt und Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Solche Arbeitsverträge bieten die Möglichkeit durch Verweise auf die Regelungen des Tarifvertrages kürzer gefasst zu werden.
Wichtige Bestandteile eines Arbeitsvertrages
Wurden früher noch Geschäfte per Handschlag besiegelt, geht es heute praktisch nicht mehr ohne schriftliche Vereinbarungen. Stand bei Streitigkeiten damals noch Aussage gegen Aussage, erhält man durch einen Vertrag deutlich mehr Sicherheit. Sämtliche Modalitäten, beispielsweise bei einem Kauf, Leasing, Miet- und Arbeitsverhältnis, können in einem Schriftstück festgelegt werden. Für jede Art von Vertrag gibt es …
Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis – Welche Arten gibt es? normales Arbeitszeugnis bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zwischenzeugnis zeigt Leistungen während des Arbeitsverhältnisses einfaches Zeugnis enthält Aussagen über die Beschäftigungsart und über die Zugehörigkeit zum Unternehmen qualifiziertes Zeugnis enthält Angaben über die Leistungen und den Führungsstil Wer kann ein Arbeitszeugnis verlangen? Alle Arbeitnehmer und Personen, die ein arbeitnehmerähnliches Verhältnis haben …
Vergleichbarer neuer Beruf: Leistungen aus Berufsunfähigkeitsversicherung gekappt
Viele Versicherungsbedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung enthalten eine Klausel, nach der Leistungen aus der Versicherung ausgeschlossen werden können, sofern der Versicherte eine Tätigkeit aufnimmt, die mit dem früheren Beruf vergleichbar ist. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nun näher konkretisiert, an welche Kriterien die Vergleichbarkeit anknüpft. Sachverhalt Bei einem selbstständigen Gas- und Wasserinstallateur-Meister wurden 1998 Depressionen diagnostiziert, unter denen er in den folgenden Jahren wiederholt …
Probezeit
Was ist die Probezeit? Die meisten Arbeitgeber vereinbaren mit neuen Mitarbeitern eine Probezeit, um deren fachliches Wissen zu testen und sie selbst kennen zu lernen. Der Mitarbeiter seinerseits hat ebenfalls die Möglichkeit durch die Probezeit, zu schauen ob er für den Job geeignet ist und kann seinen Arbeitgeber kennen lernen. Welche Vereinbarungen gibt es? Um …
Urlaubsanspruch
Urlaubsanspruch – Was ist ein Urlaubsanspruch? Nach dem Bundesurlaubsgesetz haben alle Voll- und Teilzeitarbeitnehmer, Aushilfen, Praktikanten und Auszubildende das Recht auf Urlaub, um ihre körperlichen Leistungen wieder herzustellen. Wie lang ist der Urlaub? Laut Bundesurlaubsgesetz hat jeder Arbeitnehmer bei einer Sechs-Tage-Woche einen Anspruch auf mindestens 24 freie bezahlte Urlaubstage. Arbeitet er fünf Tage die Woche …
Wie hoch darf die Tagesarbeitszeit und Wochenarbeitszeit sein ?
Arbeitszeit. Wie hoch darf die Tages- und Wochenarbeitszeit höchstens sein? Die Arbeitszeiten für Arbeitnehmer sind im Arbeitszeitgesetz geregelt. Hiernach darf der Arbeitnehmer nur acht Stunden am Tag Dienst tun. Die wöchentliche Arbeitszeit darf bei einer Dienstzeit von sechs Tagen höchstens 48 Stunden betragen. Diese Zeit darf nur dann ausnahmsweise überschritten werden, wenn ein nicht vorhersehbarer …
Kündigungsfrist Arbeitsvertrag
Was ist eine Kündigungsfrist? Möchte eine der Parteien eine ordentliche Kündigung schreiben, muss er auch auf die richtige Kündigungsfrist achten. Diese kann im Gesetz, im Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag gesondert geregelt sein. Welche Kündigungsfristen gibt es? Die gesetzliche Kündigungsfrist ist im § 622 BGB festgeschrieben und gilt für alle Arbeiter und Angestellte. Hiernach gelten folgende …
Abmahnung im Arbeitsrecht
Was ist eine Abmahnung? Die Abmahnung ist ein Schriftstück, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinweist und ihm eine Rüge erteilt. Die Abmahnung kann jederzeit erfolgen, sollte aber dennoch kurz nach dem Fehlverhalten ausgesprochen werden. Möchte ein Arbeitgeber seinem Mitarbeiter eine Abmahnung erteilen, braucht er hierzu vorher nicht die Zustimmung des Betriebsrates. …
Kündigung Arbeitsvertrag
Was ist eine Kündigung? Unter einer Kündigung versteht man ein Schriftstück, mit dem ein Arbeitsverhältnis aufgelöst wird. Die Kündigung kann aus Gründen des andauernden Fehlverhaltens eines Mitarbeiters oder aus betrieblichen Gründen geschrieben werden. Die Kündigung wird immer nur vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer geschrieben. Sie braucht eine rechtliche Form und ist eine Willenserklärung. Welche Arten …